UN-Sonderberichterstatter referiert an Uni

22.05.2018 von Winfried Kluth in Wissenschaft, Campus, Internationales
Der frühere UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte der Flüchtlinge Prof. Dr. François Crépeau hat an der Universität über menschenrechtliche Perspektiven für die Entwicklung des Migrationsrechts gesprochen. Der Professor an der McGill University (Kanada) und International Francqui Professor an der belgischen Universität Leuven war einer Einladung der Forschungsstelle Migrationsrecht des Juristischen Bereichs gefolgt.
Der frühere UN-Sonderberichterstatter Prof. Dr. François Crépeau (li.) in der Diskussion mit weiteren Wissenschaftlern.
Der frühere UN-Sonderberichterstatter Prof. Dr. François Crépeau (li.) in der Diskussion mit weiteren Wissenschaftlern. (Foto: Universität Halle)

In seinem Vortrag „Mobility and Migration Diversity: New Horizons for Human Rights“ legte Crépeau anknüpfend an den im Februar 2018 von den Vereinten Nationen vorgestellten ersten Entwurf für einen „Global Compact on Safe, Orderly and Regular Migration“ die wesentlichen Aussagen und Entwicklungsperspektiven für die Migration in den kommenden Jahrzehnten dar. Für Crépeau ist ein offener und sicherer rechtlicher Rahmen für die globale Migration die wichtigste Voraussetzung für die bessere Achtung der Menschenrechte. Dabei spricht er sich ebenso wie der Global Compact weder für einen Verzicht auf Kontrollen noch auf eine Begrenzung der Migration aus. Wichtig sei vor allem, dass es einen fairen und offenen Rahmen gibt, den jeder, der Interesse an einer Migration hat, diskriminierungsfrei in Anspruch nehmen kann. Auch in Bezug auf die Fluchtmigration, die nur am Rande Gegenstand des Vortrags war, hält Crépeau eine durch Kontingente gesteuerte Lösung für sinnvoller, da anderenfalls staatliche und internationale Steuerung keine Wirkung entfalten könne. Eine Schließung von Grenzen mit Gewalt sei keine Lösung, die demokratische Gesellschaften auf Dauer durchhalten könnten.

Im Anschluss an den Vortrag wurden diese Thesen auf einem Podium, das die Direktorin des Max-Planck-Instituts für ethnologische Forschung Halle Prof. Dr. Marie-Claire Foblets leitete, von Dr. Constantin Hruschka von der Universität München, Prof. Dr. Sylvie Sarolea von der Universität Leuven und Prof. Dr. Daniel Thym von der Universität Konstanz diskutiert. Dabei ging es unter anderem um die Frage, welche Rolle die Akzeptanz von Migration in der Gesellschaft spielt und ob der liberale menschenrechtliche Ansatz nicht eher dazu führt, dass kritische Stimmen die Oberhand gewinnen, weil viele Bürger eine staatliche Steuerung im Interesse der Gesellschaft erwarten. Kontrovers diskutiert wurde auch die Rolle der Medien, die eher zu Schwarz-Weiß-Darstellungen neigten und damit den sachlichen Diskurs erschwerten.

 

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